Quellen-Tabelle

Alle erfassten Quellen mit Kernaussage und Klartext im Volltext.

BSDC-IDDatumTitel & QuelleKernaussageKlartext
BSDC-O-FND-2026-423
Relevanz 3B4
ohne Datum
Tor Metrics – Users by Country
The Tor Project
Recherche: DC
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Fortlaufende offizielle Statistik direkt verbundener Tor-Clients je Land.

Offizielle Primärquelle des Tor-Projekts, keine feste historische Kennzahl für Deutschland.

BSDC-J-FND-2024-551
Relevanz 3B4
08.11.2024
Russia's internet watchdog blocks thousands of websites that use Cloudflare's privacy service
The Record
Recherche: DC
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Roskomnadzor blockiert seit 06.10.2024 gezielt Cloudflares Encrypted-Client-Hello-Erweiterung, tausende Websites betroffen.

Russland blockiert Verschlüsselungstechnik, die Zensur erschwert, als Kollateralschaden auch unzensierte Seiten betroffen.

BSDC-J-FND-2025-552
Relevanz 3B4
02.01.2025
6th Circuit Invalidates FCC's 2024 Network Neutrality Order
Davis Wright Tremaine LLP
Recherche: DC
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US-Bundesgericht hob FCC-Netzneutralitätsregeln vollständig auf, keine bundesweite Regel mehr gegen Drosselung/Bevorzugung.

Keine unmittelbare Rechtswirkung für Deutschland/EU.

BSDC-P-FND-2026-607
Relevanz 3B4
31.01.2026
Starlink Updates Privacy Policy to Allow AI Training on Customer Data
Reuters
Recherche: DC
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Starlink ändert Datenschutzrichtlinie: Nutzerdaten dürfen ohne Opt-out für KI-Training genutzt werden, zeitlich um SpaceX-Börsengang/xAI-Fusionsgespräche.

Tatsächlicher Datenfluss an xAI/X nicht belegt.

BSDC-J-FND-2026-608
Relevanz 3B4
05.02.2026
Iran Cripples Starlink Nationwide in Unprecedented Electronic Warfare Move
Tech Policy Press
Recherche: DC
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Iran störte Starlink per GPS-Spoofing/Jamming (30-80% Paketverlust), Besitz strafbar bis 10 Jahre Haft.

Genaue Betroffenenzahl nicht belegt.

BSDC-P-FND-2026-609
Relevanz 3B4
Februar 2026
02.2026
Starlink-Whitelist gegen unautorisierte russische Nutzung an der Ukraine-Front
Wikipedia
Recherche: DC
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SpaceX verschärfte im Februar 2026 Whitelist-Kontrollen gegen russische Militärnutzung von Starlink-Terminals.

Kherson-2022-Ausfälle bleiben zwischen Ukraine und SpaceX umstritten.

BSDC-O-FND-2026-610
Relevanz 3B4
07.08.2026
IRIS² verstärkt und beschleunigt: Umsetzungsvereinbarung mit SpaceRISE unterzeichnet
European Space Agency
Recherche: DC
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EU unterzeichnet Vertrag für IRIS²-Satellitennetz (348 Satelliten), erste Starts ab 2029, primär für Regierungskommunikation.

Breite kommerzielle Verfügbarkeit für Privatnutzer nicht belegt.

BSDC-J-FND-2026-630
Relevanz 3B4
25.06.2026
Sachsens neues Polizeigesetz: Echtzeit-Gesichtserkennung, biometrischer Internetabgleich, Staatstrojaner
blogspan.net
Recherche: DC
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Sächsischer Landtag beschließt kameraübergreifende Echtzeit-Gesichtserkennung, biometrischen Internetabgleich, Staatstrojaner.

Definition 'frei zugänglicher' Daten entscheidend, unklar.

BSDC-J-FND-2026-631
Relevanz 3B4
29.04.2026
Bundeskabinett beschließt KI-gestützte digitale Ermittlungsbefugnisse für die Polizei
Stuttgarter Zeitung
Recherche: DC
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Polizei erhält KI-gestützten biometrischen Foto-Abgleich mit Internetbildern und Datenanalyse, begrenzt auf schwere Straftaten.

Praktische Auslegung von 'schwere Straftaten' offen.

BSDC-B-FND-2022-632
Relevanz 2B4
28.09.2022
BVerfG: Datenweitergabe des Verfassungsschutzes an Polizei verfassungswidrig eingeschränkt
Dr. Datenschutz
Recherche: DC
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BVerfG: Weitergabe heimlich erhobener Verfassungsschutz-Daten nur bei überragend wichtigen Rechtsgütern zulässig.

Praxiswirkung der reformierten Rechtslage nicht belegt.

BSDC-B-FND-2025-707
Relevanz 3B4
05.12.2025
Freedom on the Net 2025: An Uncertain Future for the Global Internet
Freedom House
Recherche: DC
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72 Länder bewertet, 28 verschlechtert, 17 verbessert, China/Myanmar bleiben unfreiste Umgebungen.

Keine Ursachenanalyse einzelner technischer Maßnahmen.