Quellen-Tabelle

Alle erfassten Quellen mit Kernaussage und Klartext im Volltext.

BSDC-IDDatumTitel & QuelleKernaussageKlartext
BSDC-B-KOM-2024-038
in KraftRelevanz 2A2
17.02.2024
Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) — deutsche Umsetzung, Bundesnetzagentur als Digital Services Coordinator
BMJ (AT-Quelle zur Einordnung, DE-Umsetzung analog über Bundesnetzagentur)
Recherche: DC
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Die Bundesnetzagentur fungiert in Deutschland als "Digital Service Coordinator" (DSC) — zentrale Aufsichts-, Beschwerde- und Zertifizierungsstelle für den DSA. Für nächstes Batch: direkte DE-Primärquelle (dsc.bund.de) statt AT-Spiegel nachreichen.

Für Deutschland ist nicht ein neues Amt zuständig, sondern die schon bestehende Bundesnetzagentur hat eine neue Zuständigkeit dazubekommen.

BSDC-B-KOM-2025-039
in KraftRelevanz 2A2
2025
nur Jahresangabe in der Quelle
2025 (genaues Datum bei Volltext-Erfassung prüfen)
Bundesnetzagentur DSC — Studie "Auswirkungen Systemischer Risiken"
Bundesnetzagentur (Digital Services Coordinator)
Recherche: DC
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Offizielle deutsche Aufsichtsbehörde veröffentlicht eigene Analysen zu systemischen Risiken nach Art. 34/35 — zeigt, dass die Umsetzung in Deutschland aktiv und mit eigener Forschung begleitet wird, nicht nur auf Kommissionsebene passiert.

Die deutsche Behörde forscht selbst dazu, wie die "Risiko"-Regeln in der Praxis wirken — nützliche Primärquelle, um zu prüfen, ob Overblocking real auftritt oder nur befürchtet wird.

BSDC-B-KOM-2025-129
in KraftRelevanz 3A2
27.01.2026
"2026 als Wendepunkt für digitale Regulierung" — Übersicht der DSA-Durchsetzungsverfahren
SBS Legal (Wirtschaftskanzlei)
Recherche: DC
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Das erste formelle DSA-Verfahren wurde im Dezember 2023 gegen X eröffnet; im Dezember 2025 folgte eine Geldbuße in Höhe von 120 Millionen Euro wegen Transparenzpflicht-Verstößen. Für Meta wurden im April 2024 formelle Verfahren zu Facebook und Instagram eingeleitet; bei Shein und Temu setzte die Kommission zunächst auf formelle Auskunftsverlangen.

Der DSA ist nicht mehr nur Theorie: Die erste konkrete Millionenstrafe (120 Mio. €) ist bereits verhängt. Für Blackstone wichtig, weil das zeigt, dass die im Dossier beschriebenen Overblocking-Anreize jetzt mit echtem finanziellem Druck unterlegt sind — Plattformen haben ein reales Bußgeldrisiko vor Augen, nicht nur ein theoretisches.

BSDC-B-KOM-2025-289
in KraftRelevanz 3A2, F6
23.12.2025
EU-Kommission — Meta räumt Nutzern mehr Wahlfreiheit bei personalisierter Werbung ein
Security-Insider, mit Bezug auf EU-Kommissions-Mitteilung
Recherche: DC
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Meta bietet EU-Nutzern ab Januar 2026 auf Druck der EU-Kommission die Wahl zwischen mehr oder weniger Datenweitergabe für personalisierte Werbung. Die Kommission kündigte an, die Umsetzung nach Einführung im Januar 2026 zu prüfen — das Verfahren sei durch Metas Ankündigung noch nicht abgeschlossen.

Wichtige Ergänzung zu A2 (DSA-Durchsetzung, Batch 30): Diese Zusage steht im direkten Kontext der DSA-Durchsetzungspraxis — ein weiteres Beispiel dafür, dass die EU-Regulierung praktische Konsequenzen für einen der größten Datenkonzerne hat. Wichtig für Ausgewogenheit: Die Kommission selbst betont, das Verfahren sei noch nicht abgeschlossen — es handelt sich um eine Zusage, keine bereits verifizierte Umsetzung.

BSDC-B-KOM-2025-445
Relevanz 3A2
30.04.2026
DSA in Deutschland: Bundesnetzagentur zieht Bilanz für 2025
Bundesnetzagentur
Recherche: DC
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Über 2.000 Beschwerden 2025, 26 Aufsichtsverfahren; häufigste Themen Kontosperrungen und Content-Löschungen.

Behördenbilanz zu DSA-Beschwerden. Belegt NICHT wie viele Beschwerden berechtigt waren.