Quellen-Tabelle

Die Europäische Kommission hat Apple am 5. September 2023 als Gatekeeper in Bezug auf iOS, App Store und Safari benannt, und am 29. April 2024 zusätzlich für iPadOS.

Formaler Fakt: Apple ist offiziell als eines der mächtigsten "Torwächter"-Unternehmen eingestuft — das ist die Voraussetzung dafür, dass die strengeren DMA-Pflichten überhaupt für Apple gelten.

Die Kommission eröffnete zwei Spezifizierungsverfahren, um Apple bei der Einhaltung seiner Interoperabilitätspflichten nach dem DMA zu unterstützen. Zeigt den konkreten behördlichen Prozess, wie abstrakte Gesetzespflichten in technische Einzelvorgaben übersetzt werden.

Das zeigt, wie das Gesetz in der Praxis durchgesetzt wird: nicht durch pauschale Anordnung, sondern durch ein förmliches Verfahren mit Fristen, in dem auch Dritte (z. B. Hersteller von Smartwatches) mitreden können.

Eine Gruppe technischer Sachverständiger führte im Rahmen der DMA-Evaluierung eine gründliche technische Analyse der Interoperabilität durch — sowohl horizontal (Verbindung zwischen Nutzern verschiedener sozialer Netzwerke) als auch vertikal (Drittanbieter-Zusatzdienste). Die Kommission zieht insgesamt eine positive Bilanz und sieht mehr Auswahl für europäische Verbraucher.

Das ist der offizielle Zwischenbericht der Kommission nach zwei Jahren DMA — Primärquelle für die Selbsteinschätzung der Behörde. Wichtig: horizontale Interoperabilität zwischen verschiedenen sozialen Netzwerken wird technisch sogar als grundsätzlich möglich eingeschätzt — das wäre ein großer Schritt (z. B. Nachrichten zwischen verschiedenen Messenger-Apps austauschen können).