Quellen-Tabelle

Alle erfassten Quellen mit Kernaussage und Klartext im Volltext.

BSDC-IDDatumTitel & QuelleKernaussageKlartext
BSDC-J-GER-2023-798
Relevanz 4F1
29.08.2023
Was ist WLAN-Tracking und wie geht's datenschutzkonform?
Dr. Datenschutz
Recherche: DC
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WLAN-Tracking über MAC-Adressen erfasst Kundenbewegungen im Einzelhandel mit bis zu 0,5m Genauigkeit, MAC-Adressen gelten meist als personenbezogene Daten.

Rechtsblog eines Beratungsunternehmens, keine unabhängige Quelle.

BSDC-J-KOM-2024-816
Relevanz 4F1
27.08.2024
Telegram-Gründer Durov: Festnahme mit Risiken und Nebenwirkungen
netzpolitik.org
Recherche: DC
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Nach Festnahme von Telegram-Gründer Durov in Frankreich wegen mangelnder Moderation drohen bis zu zehn Jahre Haft.

Meinungsbeitrag, keine neutrale Gerichtsberichterstattung.

BSDC-J-KOM-2024-817
Relevanz 5F1
17.06.2024
Signal-Chefin zu Chatkontrolle: alter Wein in neuen Schläuchen
netzpolitik.org / Meredith Whittaker
Recherche: DC
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Signal-Präsidentin kritisiert belgischen EU-Ratsvorschlag als umbenanntes Client-Side-Scanning, droht mit EU-Rückzug.

Zitiert interessengeleitete Position von Signal selbst.

BSDC-J-KOM-2023-818
Relevanz 5F1
13.04.2023
Chatkontrolle: Studie zerlegt Pläne der EU-Kommission
netzpolitik.org / Wissenschaftlicher Dienst des EU-Parlaments
Recherche: DC
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Studie: Chatkontrolle-Vorschlag verletzt Grundrechte, ist technisch unzuverlässig, kollidiert mit bestehender Rechtsprechung.

Journalistische Zusammenfassung, nicht die Originalquelle.

BSDC-J-GER-2024-843
Relevanz 5F1
27.09.2024
Landgericht Hamburg, Urteil vom 27.09.2024 (Kneschke ./. LAION)
Landgericht Hamburg
Recherche: DC
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LG Hamburg: Vervielfältigung von Bildern für KI-Trainingsdatensatz (LAION 5B) kann durch TDM-Schranke für wissenschaftliche Forschung gedeckt sein.

Bezieht sich nur auf gemeinnützige Datensatzerstellung, nicht kommerzielles KI-Training allgemein.

BSDC-J-GER-2025-844
Relevanz 5F1
06.11.2025
Getty Images (US) Inc. v Stability AI Ltd, Urteil High Court
High Court of Justice, England and Wales
Recherche: DC
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High Court wies Gettys sekundäre Urheberrechtsklage gegen Stability AI ab, Modellgewichte enthalten keine gespeicherten Kopien der Originalwerke.

Gettys primäre Klage zum Trainingsvorgang wurde zurückgezogen, Kernfrage bleibt ungeklärt.

BSDC-J-FND-2021-845
Relevanz 5F1
14.10.2021
Bugs in our Pockets: The Risks of Client-Side Scanning
Abelson, Anderson, Bellovin, Diffie, Rivest, Schneier u.a.
Recherche: DC
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14 Kryptografieforscher zeigen: Client-Side-Scanning verhindert Straftaten nicht effektiv und schafft neue schwerwiegende Sicherheits-/Missbrauchsrisiken.

Bezieht sich primär auf US-/globale Debatten.

BSDC-J-GER-2009-932
Relevanz 5F1
03.03.2009
Urteil zur Verfassungswidrigkeit elektronischer Wahlgeräte (Nedap-Wahlcomputer)
Bundesverfassungsgericht
Recherche: DC
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BVerfG erklärte Nedap-Wahlcomputer bei Bundestagswahl 2005 für verfassungswidrig, fehlende verifizierbare Kontrollmöglichkeit.

Bezieht sich konkret auf Nedap-Geräte, Wahl 2005 nicht für ungültig erklärt.

BSDC-J-KOM-2024-947
Relevanz 4F1
April 2024
04.2024
NLP Systems That Can't Tell Use from Mention Censor Counterspeech
Gligoric, Cheng, Zheng, Durmus, Jurafsky, Stanford University
Recherche: DC
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KI-Moderationssysteme unterscheiden nicht zwischen Nutzung und Erwähnung von Sprache, stufen legitime Gegenrede fälschlich als Verstoß ein.

Testet primär GPT-3.5/4 unter Forschungsbedingungen, nicht produktive Systeme.

BSDC-J-KOM-2024-1014
Relevanz 5F1
13.01.2024
Panoptischer Rewe-Supermarkt: Einkauf mit Skelettkontrolle
netzpolitik.org
Recherche: DC
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Berliner Rewe-Markt nutzt Trigo-Vision-System mit hunderten Deckenkameras, die Körperskelette und Bewegungsmuster erfassen.

Basiert auf Vor-Ort-Recherche und Expertenmeinung.

BSDC-J-KOM-2025-1015
Relevanz 5F1
13.08.2025
Schein oder Wein – wird die Altersfreigabe per KI zur Normalität an der Kasse?
Supermarktblog
Recherche: DC
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Edeka, Żabka Nano und Teo Smart Stores testen KI-Altersschätzung per Gesichtsscan an Selbstbedienungskassen für Alkoholverkauf.

Genauigkeitsangaben stammen vom Systemanbieter selbst.

BSDC-J-FND-2016-1029
Relevanz 5F1
27.10.2016
A Formal Security Analysis of the Signal Messaging Protocol
Cohn-Gordon, Cremers, Dowling, Garratt, Stebila
Recherche: DC
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Formale kryptografische Analyse von X3DH/Double Ratchet fand keine größeren Designfehler im Signal-Protokoll, bestätigte Forward Secrecy.

Betrifft nur Protokoll-Mathematik, nicht App-Implementierungen.

BSDC-J-KOM-2023-1095
Relevanz 4F1
12.12.2023
Your Smart TV Knows What You're Watching
The Markup
Recherche: DC
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Automatic Content Recognition (ACR) auf Smart-TVs erfasst kontinuierlich tausende Bilder pro Stunde zur Identifizierung von Bildschirminhalten für zielgerichtete Werbung.

Journalistischer Erklärartikel, keine peer-reviewte technische Messung.

BSDC-J-KOM-2026-1097
Relevanz 4F1
04.03.2026
Verdeckte Inhalteerkennung am TV unzulässig – aber nicht unabwendbar
heise online
Recherche: DC
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Klagen des texanischen Generalstaatsanwalts gegen TV-Hersteller wegen ACR-Technologie führten zu einem Vergleich mit Samsung; ACR bleibt rechtlich weiterhin zulässig.

Deutschsprachiger Ratgeberartikel zu einem US-Rechtsstreit, keine eigene Bewertung für Europa.

BSDC-J-KOM-2024-1098
Relevanz 3F1
2024
nur Jahresangabe in der Quelle
2024
Smart TV und Datenschutz: Was der Fernseher heimlich sendet
Stiftung Warentest
Recherche: DC
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Untersucht, welche Daten Smart-TVs im Hintergrund senden, und erläutert Möglichkeiten, ACR-Werbetracking in den Geräteeinstellungen zu deaktivieren.

Verbraucherorientierter Ratgeberartikel ohne eigene technische Netzwerkmessung.

BSDC-J-GER-2020-1174
Relevanz 5F1
30.01.2020
EGMR: Identifizierungspflicht bei Prepaid-SIM-Karten ist ok
Legal Tribune Online
Recherche: DC
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Der EGMR urteilte, dass Deutschlands Identifizierungspflicht bei Prepaid-SIM-Karten in Art. 8 EMRK eingreift, aber durch Kriminalitätsbekämpfung gerechtfertigt und verhältnismäßig sei.

Bezieht sich auf die Rechtslage vor der verschärften Ausweispflicht von Juli 2017.

BSDC-J-FND-2022-1213
Relevanz 4F1
01.09.2022
Cookie-Banner der meistbesuchten Websites: Miese Tricks und fiese Klicks
netzpolitik.org
Recherche: DC
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Eine Analyse der 100 reichweitenstärksten deutschen Websites zeigt, dass 77% irreführende Buttons verwenden und nur 4% eine gleichberechtigte Ein-Klick-Ablehnung anbieten.

Journalistische Stichprobenauswertung, keine peer-reviewte Studie.

BSDC-J-GER-2022-1253
Relevanz 5F1
02.02.2022
Belgian DPA fines IAB Europe 250K euros over consent framework GDPR violations
IAPP
Recherche: DC
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Die belgische Datenschutzbehörde stellte fest, dass das Transparency & Consent Framework von IAB Europe DSGVO verletzt, und verhängte eine Geldbuße von 250.000 Euro.

Bericht eines Branchenverbands, bezieht sich auf 2022, spätere Gerichtsentscheidungen präzisierten die Rechtslage.

BSDC-J-GER-2025-1254
Relevanz 4F1
27.05.2025
IAB TCF: Belgian Market Court upholds €250,000 fine against IAB for GDPR violations
Lewis Silkin LLP
Recherche: DC
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Das belgische Marktgericht bestätigte die Geldbuße gegen IAB Europe und urteilte, dass TC-Consent-Strings personenbezogene Daten darstellen.

Einschätzung einer Anwaltskanzlei, fokussiert auf Rechtsfolgen für Marktteilnehmer.