Studienlage & Gesetzesgrundlagen

Eine spätere Entschädigungsregelung für Betroffene wurde in Großbritannien eingerichtet; deren genauer Umfang und die ausgezahlten Summen sind aus dieser Quelle nicht belegt.

Übersichtsquelle, keine Primärquelle. Detailzahlen zu einzelnen Bonusempfängern (Cuomo-Brief) sind hier nicht mitbelegt.

Übersichtsquelle, keine Primärquelle. Die genaue Aufteilung der Teilprogramme kann in Primärquellen (US-Finanzministerium) abweichend im Detail dargestellt sein.

Zentrales, aber älteres Grundsatzurteil.

Anmeldepflicht nur an EU-Außengrenzen, nicht innerhalb der EU.

Belegt Notverkauf und tatsächlich gezahlte Garantiesumme, unterscheidet zwischen zugesagter und gezogener Garantie.

Aus der Quelle nicht belegt ist, wie viele konkrete Überwachungsmaßnahmen bundesweit bereits auf Grundlage der für nichtig erklärten Vorschriften durchgeführt wurden und in welchem Umfang dadurch gewonnene Beweise nachträglich unverwertbar wurden.

Laudatio einer Datenschutzorganisation, keine behördliche Feststellung.

Bezieht sich auf US-Recht, nicht deutsches Bibliotheksrecht.

Der Bericht selbst raeumt ein, dass eine forensische, gerichtsfeste Beweisfuehrung fuer den konkreten Airbus-Fall nicht vorliegt; Frankreich hat den Fall nie strafrechtlich aufgearbeitet.

Die genaue Ausgestaltung der Einsichtsregeln kann je nach Bundesland und Kommune leicht variieren; eine bundesweit einheitliche Verwaltungspraxis ist aus dieser Quelle nicht belegt.

Die genaue Zahl der Boykottteilnehmer ist nicht zuverlässig belegt und lässt sich im Nachhinein nicht rekonstruieren. Neben dem offenen Boykott gab es einen heimlichen Boykott durch bewusst falsche Angaben, der sich statistisch nicht erfassen lässt. Unklar bleibt, in welchem Umfang die Protestbewegung tatsächlich Einfluss auf spätere Datenschutzgesetzgebung hatte.